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Fakten zur Parlamentsarbeit in Frankreich

Bienenstock; Foto: Sockenklaus, 29.5.2010; CC BY-SA 2.0/Quelle: flickr

Wussten Sie schon …

 …, dass die Wähler im Rahmen der Parlamentswahl gleichzeitig für zwei Personen stimmen?

Der „Spitzenkandidat“ des Tandems kandidiert für ein Abgeordnetenmandat, die zweite Person wird ihn vertreten, wenn der Abgeordnete verhindert ist.

 …, dass seit 2012 auch die Franzosen im Ausland vertreten sind?

Die Wahlkreise überschritten schon die France métropolitaine durch die Abgeordneten der territoires d’outre mer (u.a. die Inseln Réunion, Guadeloupe, Martinique, …)

 …, dass ein Abgeordneter, der zum Minister ernannt wird, auf sein Amt verzichten muss?

Sein Vertreter wird seinen Sitz im Palais-Bourbon einnehmen. Die Funktion des deutschen parlamentarischen Staatssekretärs gibt es auch nicht.

…, dass von Oktober bis Juni außer in Ferienwochen die Abgeordneten jede Woche und in der Regel von Dienstag bis Donnerstag tagen?

Die Abgeordneten pendeln jede Woche zwischen Wahlkreis und Paris – es gibt keine Trennung zwischen Sitzungswochen und Nicht-Sitzungswochen, wie es im Deutschen Bundestag der Fall ist.

…, dass jeder Abgeordnete einen bestimmten Sitz im Plenum bekommt?

Da wird er/sie ggf. elektronisch abstimmen. Sonst können die Abgeordneten sitzen, wo sie mögen – wenn die Kollegen nicht anwesend sind … Die ersten Reihen bekommen in der Regel die Ausschussvorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden, ehemalige Minister. Die frisch gewählten Abgeordneten müssen sehr oft ganz hinten sitzen.

…, dass erst seit 2002 Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl am Stück organisiert werden?

Das hat mit der Verkürzung des Präsidentenamts auf eine fünfjährige Amtszeit zu tun. Präsident Chirac war von 1995 bis 2002 der letzte Präsident mit einer siebenjährigen Amtszeit. Da die letzte Parlamentswahl 1997 stattgefunden hatte, war auch 2002 eine geplant. Seither finden die zwei Wahlen im selben Jahr statt. Die Abgeordneten, die 1997 gewählt wurden, waren ein bisschen länger als fünf Jahre im Parlament, damit die Parlamentswahl nach der Präsidentschaftswahl stattfinden konnten. Die Idee dahinter war folgende: Erst einmal den Präsidenten wählen, dann die Abgeordneten, damit der/die Staatschef/in und seine/ihre Regierung eine Mehrheit findet. 2002, 2007 und 2012 hat die Parlamentswahl das Ergebnis der Präsidentschaftswahl bestätigen.

…, dass die Regierung die Tagesordnung für zwei von vier Wochen bestimmt?

Jeden Dienstag um 9.00 Uhr trifft sich die conférence des présidents (Präsidentenkonferenz) und bestimmt die Tagesordnung der nächsten vier Wochen. Die Verfassung der V. Republik sichert der Regierung im Rahmen eines „parlementarisme rationalisé“ („verschlankter Parlamentarismus“) eine besondere Rolle. Doch hat die letzte Reform der Verfassung 2008 den Abgeordneten neue Befugnisse eingeräumt. Eine Woche bestimmt das Parlament die Tagesordnung und eine Woche die Regierung.

…, dass das Parlament (Assemblée nationale und Sénat) auch auf der internationalen Bühne arbeitet?

Dass sich Auswärtiger, Verteidigungs- und Europa-Ausschuss sich mit internationalen Themen beschäftigen, ist klar. Die Assemblée nationale pflegt jedoch selbst Beziehungen zu den ausländischen Parlamenten. Internationale Kooperation mit neu gegründeten Demokratien, Parlamentariergruppen, internationale parlamentarische Versammlungen (internationale parlamentarische Union, NATO, Europa-Rat …) gehören z. B. dazu.

…, dass das Palais-Bourbon wie eine Stadt organisiert ist?

Ein Postamt, ein Friseur, Feuerwehrleute, eine Gruppe der garde républicaine, die das Gebäude bewacht … Und drei Bienenstöcke – blau, weiß, rot! – gehören dazu.

…, dass das Plenum seit 1832 kaum verändert wurde?

2016 wurden Bildschirme für die Anzeige von Abstimmungsergebnissen aufgehängt, und alle fünf Jahre wird der rote Samt der Sitze ausgewechselt. Sonst erinnern uns die Gemälde der III. Republik daran, dass die Abgeordneten des 19. Jahrhunderts auch in diesem Plenarsaal gearbeitet haben. Der Parlamentspräsident und die Vize-Präsidenten sitzen sogar auf dem Sitz von Lucien Bonaparte – Bruder von Napoléon –, der Präsident des „Conseil des 500“ gewesen ist, der zwischen 1795 und 1799 tagte.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Claire Gloaguen
Claire Gloaguen
Claire Gloaguen ist Austauschbeamtin im Deutschen Bundestag und hat 2016 am Deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen.

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