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Von gaullistischen und glücklichen Identitäten

Asterix ohne Obelix (Asterix without Obelix!), , Foto: appear37, 12.3.2012, CC BY-SA 2.0/Quelle: flickr

Warum sich Frankreich einer Identitätsdebatte 3.0 aussetzt

Rund zwei Drittel der wahlberechtigten Franzosen geben an, dass vor allem soziale und wirtschaftliche Belange ihre Wahlentscheidungen beeinflussen werden. Die bereits vorliegenden Wahlprogramme der Kandidaten jeglicher Couleur versuchen, die Erwartungen des französischen Wahlvolkes zu bedienen und setzen durchaus wirtschaftspolitische Prioritäten. Aber in Fernsehdebatten, Radiointerviews und Leitartikeln geht es zu allererst um die französischen Identität und die öffentliche Sicherheit. Ein Déjà-vu, denn bereits in den Wahljahren 2007 und 2012 waren diese Themen omnipräsent. Wie gelangten sie diesmal ganz nach oben auf die Wahlkampfagenda?

Wahlkalkül …

Erklärungen lassen sich in der aktuellen Stimmungslage in Frankreich finden. Es lohnt sich auch, die Ambitionen einzelner Politiker näher zu betrachten. Nachdem der ehemalige Staatspräsident Nicolas Sarkozy seine Teilnahme an den Vorwahlen des bürgerlich-konservativen Lagers angekündigt hatte, war für viele Beobachter der Startschuss für eine Identitätsdebatte 3.0 gefallen. Bereits im Wahlkampf 2007 sprach Nicolas Sarkozy davon, die „französischen Werte“ wieder stärken zu wollen. Während seiner Amtszeit, aber auch im Wahlkampf 2012, besetzte er Themen wie Patriotismus, innere Sicherheit und Immigration mit markigen Äußerungen.

Die von ihm angestoßene Debatte über die „nationale Identität“ hat bis heute keinen Abschluss gefunden. Sie mündet immer wieder in Scheindebatten wie zum Beispiel dem Sommerloch-Skandal rund um Burkini-Verbote an französischen Ständen. Wenig überraschend war es demensprechend, dass Nicolas Sarkozy in seinem Buch „Tout pour la France“ (Alles für Frankreich), das pünktlich zu seiner Kandidatur erschien, dem Thema Identität ein ganzes Kapitel gewidmet hat. Bei der Lektüre drängt sich immer wieder der Eindruck auf, dass die Beiträge des rechtspopulistischen Front National innerhalb der nun schon langjährigen Identitätsdebatte zu verschärften Thesen Sarkozys beigetragen haben. Die Wählerschaft des FN setzt nur zu einem Drittel auf Wirtschaftsthemen, jedoch zu zwei Dritteln auf Sicherheits- und Identitätsfragen.

Die Wähler, die an den Vorwahlen teilgenommen haben, haben Nicolas Sarkozy beim ersten Wahlgang eine deutliche Absage erteilt. Das kann man nicht nur als Nein zur politischen Person Sarkozy verstehen, sondern auch als Ablehnung seiner zunehmend national-konservativen Programmatik. Mit der hatte er in den vergangenen Monaten bewusst bei den Wählerinnen und Wählern des Front National punkten wollen. Dabei haben viele Forderungen, etwa die präventive Inhaftierung verdächtiger Bürger, die bei den Geheimdiensten als „Gefährder“ gelten, bei vielen, auch internationalen, Beobachtern für Kopfschütteln gesorgt.

… und gesellschaftspolitischer Pessimismus

Bei den Vorwahlen des bürgerlich-konservativen Lagers fühlte sich ein Teil der Kandidaten verpflichtet, den  Vorschlägen  Sarkozys beizupflichten oder sie gar zu übertrumpfen. Der ehemalige Premierminister Alain Juppé richte allerdings sein gesamtes Wahlprogramm gegen die Kampagne für eine „gaullistische Identität“ („Sobald man Franzose wird, lebt man wie ein Franzose, unsere Vorfahren sind die Gallier“, Wahlkampveranstaltung von Nicolas Sarkozy, 19.9.2016). Er forderte eine „glückliche Identität“ für das französische Volk ein. Viele Wahlforscher sahen ihn unter anderem deshalb als deutlichen Sieger der Vorwahlen der Républicains.

Mit der Annahme, dass das französische Wahlvolk sich prioritär nach Einigkeit in der Gesellschaft sehnt, lagen sie jedoch falsch. Nach den Terroranschlägen von Januar 2015 war die Mehrheit der Franzosen „Charlie, Polizist, Muslim oder Jude“. Die Anschläge von November 2015 und vom vergangenen Sommer haben jedoch neue Debatten ausgelöst. Diese stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt deutlich in Frage. Die Sicherheitsdebatte, die gleichzeitig eine Identitäts-, Islam- und Flüchtlingsdebatte mit sich zieht, dominiert merklich die aktuellen Debatten. Wie soll es nach der nunmehr vierten Verlängerung des Ausnahmezustands weitergehen? Was bedeuten die republikanischen Werte für das Zusammenleben in Frankreich? Welche Antworten kann der laizistische Staat geben, um Radikalisierung im Namen des Islam zu bekämpfen? Und ist Frankreich in der Lage, eine Flüchtlingspolitik zu führen, die gleichzeitig dem Selbstbild, das Mutterland der Menschenrechte zu sein, und der gesellschaftlichen Stimmung, dass die Integrationskapazitäten des Landes bereits ausgereizt sind, gerecht wird? Alle Parteien, sowohl im linken als auch bürgerlich-konservativen Lager, bewegen sich hierbei auf einem schmalen Grat. Sie scheinen dabei rechtsstaatliche Regeln und vor allen Dingen die laizistische Identität des Landes immer wieder neu auszuloten.

Ausblick

Der haushohe, aber auch überraschende Sieg von François Fillon bei den Vorwahlen des bürgerlich-konservativen Lagers gibt der französischen Identitätsdebatte andere Impulse. Zahlreiche Beobachter haben bis zur ersten Wahlrunde die Wählergruppe der politisch aktivierbaren Katholiken zu wenig wahrgenommen. Sie zählt zu den klaren Unterstützern Fillons. Als die sozialistische Regierung im Jahr 2013 die „Ehe für alle“ eingeführt hat, fand unter dem Namen „Manif pour tous“ (Demo für alle) eine starke Mobilisierung dieses Milieus statt. Fillon kommuniziert offen über seine Affinität zu dieser Bewegung. So möchte er zum Beispiel das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare rückgängig machen. Umfragen zeigen zudem bereits heute, dass Fillons Versprechen, Einwanderungsquoten einzuführen und die Familienpolitik zu stärken, durchaus auch Sympathisanten des Front National erreichen. Das gilt auch für die Werte Fleiß, Autorität und Respekt, die Fillon immer wieder betont.

François Fillon ist Vertreter eines liberalen Laizismus, den er nur dort anwenden möchte „wo wirklich Gefahr besteht“. „Frankreich habe keine religiösen Probleme, sondern lediglich ein Problem im Hinblick auf den Islam“. Die französische Identitätsdebatte schwenkt, so scheint es, zunehmend auf eine religiöse Auslegung mit einem deutlichen Bekenntnis zu den christlichen Wurzeln Frankreichs um: 111 Jahre nach der Proklamation des Gesetzes zur Trennung von Kirche und Staat könnte die laizistische Identität des Landes in den kommenden fünf Jahren tiefgehende Änderungen erfahren.

Nele Wissmann
Nele Wissmann
Nele Katharina Wissmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Auslandsbüro Frankreich der Konrad-Adenauer-Stiftung, Paris. Bis 2016 betreute sie den Deutsch-Französischen Zukunftsdialog beim Ifri.

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